Ein Produkt der mobus 200px

Von Heiner Keller, Oberzeihen

«Um die Kosten für unsere Gemeindekasse zu senken, habe ich nur für Sie einen neuen Emailaccount eingerichtet, an den Sie zukünftig bitte alle Ihre Mails senden: ». So beendete der für die Finanzen und das Bauwesen verantwortliche Gemeinderat, Herr Michel Dietiker, meine konkreten Anfragen ohne sie zu beantworten. Das Mail ging an alle Mitglieder des Gemeinderates und die Gemeindeverwaltung. Niemand hat reagiert und dem Witz Einhalt geboten.

Was war geschehen? Seit anfangs Januar 2020 finden nördlich der Röti in Oberzeihen gut hör- und sichtbare Bauarbeiten, die zu markanten Erdhügeln in der Landwirtschaftszone führten, statt. Eine Baubewilligung dazu wurde nie publiziert. Dass die Materialdepots auch Biodiversitätsflächen und Bäume aus dem Landschaftsqualitätsprojekt im Jurapark Aargau, die mit öffentlichen Geldern finanziert werden, tangieren, wurde weder von der Gemeindeverwaltung noch vom Gemeinderat als relevant erachtet.
Ich verstehe durchaus, dass Politik auch Spass machen darf (frei nach Bundesrat Ueli Maurer). Wenn sich Führungsstärke aus der Zeiher Ratsstube aber hauptsächlich an den eigenen Clan richtet und wenn wiederholt Anfragen aus der steuerzahlenden Einwohnerschaft abgewimmelt werden, dann hat das mit lustig nichts mehr zu tun.

Die vereidigten Gemeinderäte (Exekutive) sind allein für die Vollständigkeit der Baugesuche, die Planung, die Baukontrollen, den Naturschutz, das Trinkwasser und die korrekte Information der Bevölkerung zuständig. Wenn sie das alles allein nicht schaffen, stehen ihnen verschiedene kantonale Stellen für Auskünfte zur Verfügung. Gegen aussen signalisiert die grüne Oase zwischen Basel und Zürich immer wieder: Alles im grünen Bereich. Keine Probleme. Keine eigenen Fehler. Kein Bedarf an Fragen und Hinweisen. Zum «Beweis» sei auf das gemeinderätliche Leitbild (www.zeihen.ch) verwiesen. Zum Bauen ausserhalb Bauzone steht: «Der Gemeinderat sorgt nachhaltig dafür, dass keine gesetzes- und vorschriftswidrigen Bauten ausserhalb Baugebiet erstellt werden. Übertretungen werden durch den Gemeinderat konsequent verfolgt». Sie lesen richtig: «verfolgt».

Jeder Schriftwechsel mit dem Gemeinderat und jede Veränderung in der Landschaft (www.naturschutz-irrtum.ch) dokumentieren die offensichtliche Differenz zwischen publiziertem Schein und der Wirklichkeit. Der Gemeinderat sendet schlechte politische Signale statt Lösungsvorschläge. Er spielt mit seinem Ansehen. Wenn Zeihen weiterhin selbständig bleiben will, braucht die Gemeinde einen handlungsfähigen, verlässlichen und glaubwürdigen Gemeinderat. Die enorm zunehmende Regelungsdichte, der ungehemmte Wachstumsdrang des Regierungsrates, die zahllosen unkoordinierten Förderprogramme, die Geldschwemme, der Planungs- und Dienstleistungswahn und die Ansprüche der mobil-digitalen Gesellschaft lassen sich offensichtlich nicht mehr obrigkeitlich in der geschützten Werkstatt des Gemeindehauses lösen. Unsicherheit und Ungewissheit können für die Bevölkerung und vor allem für Nutzer und Bauherren ziemlich ärgerlich sein. Ich glaube, auf den Gemeinderat wartet noch Arbeit: In der Realität und im Papierkorb.

Sie haben noch kein Benutzerkonto? Registrieren Sie sich jetzt!

Loggen Sie sich mit Ihrem Konto an