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(pd) Die Plenarversammlung des Oberrheinrats trat heute in der Karlsruher Gartenhalle zusammen. Neben der Verabschiedung von Resolutionen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Biodiversität bot sie die Gelegenheit, erste Schlüsse aus den Entwicklungen der vergangenen Monate zu ziehen.


Seit Beginn der akuten Gesundheitskrise standen das Präsidium und der Vorstand des Oberrheinrats in engem Kontakt, um grenzüberschreitende Lösungen für neu auftretende Probleme zu finden und den Gesprächsfaden zwischen den Gewählten der trinationalen Region digital aufrechtzuerhalten. Umso größer war nun jedoch die Freude unter den Mitgliedern, sich nach der langen Zeit der physischen Distanzierung endlich wieder persönlich austauschen zu können.

„Der Oberrheinrat konnte in dieser schwierigen Zeit einen aktiven Beitrag zur Verbesserung des Alltags der Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein leisten. Wir werden unser Engagement nun gemeinsam mit allen Governance-Ebenen fortsetzen, damit der Oberrhein gestärkt aus dieser Krise hervorgeht und für künftige Krisenszenarien gerüstet ist“, erklärt Josha Frey, Präsident des Oberrheinrats 2020.
In einer aktuellen Stunde zur trinationalen Kooperation im Zeichen von Covid-19 betonten Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est und Präsidentin der Oberrheinkonferenz, Bärbel Schäfer, Regierungspräsidentin Freiburg, und Nora Kronig Romero, Leiterin der Abteilung Internationales und Vize-Direktorin des Schweizerischen Bundesamts für Gesundheit, in ihren Redebeiträgen, inwiefern die trinationale Zusammenarbeit zur Überwindung der Covid-19-Pandemie beitragen konnte.

Resolution zur Berücksichtigung der Lebensrealität in den Grenzregionen
91 Tage Grenzkontrollen waren ein starker Einschnitt für die Bürgerinnen und Bürger der Oberrheinregion, der ihre Lebensrealität nicht ausreichend berücksichtigt hat. Nationale Reflexe können nicht die Lösung für eine zusammengewachsene Grenzregion wie den Oberrhein darstellen.
Der Oberrheinrat fordert daher, falls sich eine vergleichbare Situation erneut stellen sollte, die lokale, regionale und kantonale Ebene künftig in die Entscheidung von Maßnahmen zum Infektionsschutz eng einzubinden und die Maßnahmen am Infektionsgeschehen auszurichten – unabhängig von nationalen Grenzen. Nur so können die spezifischen Gegebenheiten vor Ort ausreichend berücksichtigt werden.

Fokus auf Nachhaltigkeit und den Erhalt der Biodiversität
Mit einer Resolution zur Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitskriterien in der Oberrheinregion unterstreicht der Oberrheinrat sein Engagement, die Umsetzung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG) zu unterstützen und zu fördern. Dies betrifft insbesondere die soziale Dimension der Nachhaltigkeit und die soziale Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger.
Weiterhin spricht sich der Oberrheinrat in seiner Resolution „Maßnahmen gegen den Biodiversitätsverlust grenzüberschreitend weiterdenken“ dafür aus, verstärkt gegen den Verlust von Biodiversität am Oberrhein und darüber hinaus vorzugehen. Die erarbeiteten Empfehlungen reichen von der Reduktion des Flächenverbrauchs, des Schutzes und Erhalts vielfältiger Lebensräume bis zur Reduktion des Einsatzes von Pestiziden und der Förderung der ökologischen Landwirtschaft.

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