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(svp) Die Mitglieder der Jungen SVP Aargau trafen sich seit langem wieder physisch zur Generalversammlung des Jahres 2021 beim Feldschlösschen in Rheinfelden.

(sp) Am ordentlichen Parteitag der SP Aargau von heute Samstag in Brugg fanden sich über 40 Delegierte vor Ort ein und weitere 37 Delegierte nahmen digital teil. Neben den statutarischen Geschäften fassten die Delegierten die Parolen für die Abstimmungen vom 26. September und diskutieren bei einem Podium über die nächsten Schritte nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes.

(pd) Die international renommierte Ratingagentur Standard & Poor's hat das Rating für den Kanton Aargau mit AA+ bestätigt. In der Analyse der finanziellen Lage wird das schweizweit sehr starke Jahresergebnis 2020 hervorgehoben.

(pd) Die Lage im Gesundheitswesen im Kanton Aargau hat sich per Ende Mai 2021 entspannt – dies insbesondere aufgrund der reduzierten Bettenauslastung auf den Intensivstationen (IPS). Dabei ist die Anzahl der Covid-19-Patienten gesunken, ebenso in geringerem Ausmass auch die Anzahl der Non-Covid-19-Patienten.Dies teilt das Departement Gesundheit und Soziales in seinem Wochenbulletin mit.

(pd) Wegen der Entspannung der epidemiologischen Lage und der tiefen Fallzahlen im Kanton Basel-Landschaft hebt der Regierungsrat die kantonale Verordnung über die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie per Sonntag, 20. Juni, auf. Damit ist ab Montag, 21. Juni, das Tragen einer Maske im Unterricht beziehungsweise in Innenräumen für Schülerinnen und Schüler der Primar- und Sekundarschulen sowie für Kinder ab 10 Jahren in Einrichtungen der schul- und familienergänzenden Betreuung und in Kinder- und Jugendheimen nicht mehr obligatorisch.

(pd) Bereits über 50% der Baselbieterinnen und Baselbieter sind geimpft. Die Warteliste impfwilliger Personen fällt erstmalig unter zehntausend. Über 12’000 Covid-Zertifikate wurden im Kanton Basel-Landschaft bereits ausgestellt, wie der kantonale Krisenstab mitteilt.

(pd) Das Departement Parmelin stellt Verwaltungsstrafverfahren gegen IKEA ein. Der Bruno Manser Fonds kritisiert lasche Behördenpraxis bei der Umsetzung der Holzdeklarationspflicht.

(pd) Mit der Delegiertenversammlung vom 16. Juni tritt Rebekka Hansmann nach sechs Jahren als Präsidentin des SVAG zurück. Als ihr Nachfolger wurde Michael Ganz gewählt. Der Spitex Verband Aargau blickt auf ein intensives Jahr zurück.

(pd) Wegen der Corona-Pandemie kann der slowUp Basel-Dreiland am 19. September zum zweiten Mal nicht durchgeführt werden. Da es kein Ausweichdatum im laufenden Jahr gibt, findet der nächste slowUp Basel-Dreiland nächstes Jahr am 18. September 2022 statt, wie der Vereinn slowUp Basel-Dreiland mitteilt.

(pd) Die Rechtsgrundlagen für den Corona-Erwerbsersatz sind neu bis zum 31. Dezember gültig, statt bis zum 30. Juni. Die Anmeldefrist für den Leistungsbezug wurde neu auf den 31. März 2022 festgelegt. Ferner können ab dem 1. Juli 2021 die Beträge künftiger Entschädigungen im Rahmen des Corona-Erwerbsersatzes aufgrund des Einkommens gemäss der Steuerveranlagung 2019 berechnet werden. Diese Anpassungen auf Verordnungsstufe hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen.

(pd) Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung punktuelle Anpassungen an der Härtefallverordnung beschlossen. Mit diesen Änderungen sollen stark betroffenen Unternehmen höhere Unterstützungen zugesprochen werden können. Die Bedürfnisse der Kantone fallen dabei allerdings äusserst unterschiedlich aus. Der Bundesrat erhöht daher erstens die Obergrenze der A-Fonds-perdu-Beiträge zur Unterstützung von kleinen Unternehmen mit hohen Umsatzeinbussen. Zweitens stellt er den Kantonen 300 Millionen Franken aus der «Bundesratsreserve» zur Verfügung, um besonders betroffene Unternehmen zusätzlich zu unterstützen.

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